Datenschutz

Datenschutzerklärung Online-Rathaus

I.    Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung für die Datenverarbeitung durch diese Website ist die:
Stadt Wolfsburg
Porschestraße 49
38440 Wolfsburg
Tel.: 05361 28-1234
Fax: 05361 28-1500
E-Mail: servicecenter@stadt.wolfsburg.de

II.    Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Der interne Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:
Stadt Wolfsburg
Datenschutzbeauftragte
Stabstelle Datenschutzmanagement
Porschestraße 49
38440 Wolfsburg
E-Mail: datenschutz@stadt.wolfsburg.de

III.    Allgemeines zur Datenverarbeitung

1.    Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist.
Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

2.    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unsere Kommune unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO i. V. m. §8 Abs. 1 OZG als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Sollte die Verarbeitung zur Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse erforderlich sein oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die der Behörde übertragen wurde, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 DSGVO i.V.m. § 3 NDSG (i.V.m. entsprechenden Fachgesetzen) als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

3.    Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Der Zweck der Speicherung entfällt bei der manuellen Löschung des Kontos oder bei einer automatisierten Löschung nach einer dreijährigen Inaktivität des Kontos.
Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

IV.    Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

1.    Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende Daten werden hierbei erhoben:

• Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
• Das Betriebssystem des Nutzers
• Die IP-Adresse des Nutzers
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs einschließlich Verweildauer
• Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt
• Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden
• Übertragene Datenmenge

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt. 

2.    Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 DSGVO i.V.m. § 3 NDSG und §5 NDIG.

3.    Zweck der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Die Website wird von uns genutzt, um unserer gesetzlichen Verpflichtung zur Information der Bürger über wichtige Angelegenheiten der Kommune zu erfüllen. Zudem dienen uns die erhobenen Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme.

4.    Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.
Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens 30 Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.
Eine darüberhinausgehende Speicherung kann bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten möglich sein.

5.    Bereitstellung vorgeschrieben oder erforderlich
Die Bereitstellung der vorgenannten personenbezogenen Daten ist weder gesetzlich, noch vertraglich vorgeschrieben. Ohne die IP-Adresse und die Cookie-Kennung ist jedoch der Dienst und die Funktionsfähigkeit unserer Website nicht gewährleistet. Zudem können einzelne Dienste und Services nicht verfügbar oder eingeschränkt sein.

6.    Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

V.    Verwendung von Cookies

1.    Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unsere Webseite verwendet Cookies.
Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.
Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.
In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

• Spracheinstellungen,
• Speicherung des Wertes, ob Cookies akzeptiert werden.

Wir verwenden auf unserer Website darüber hinaus Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer ermöglichen. Auf diese Weise können folgende Daten übermittelt werden:

• die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite,
• Inanspruchnahme von Website-Funktionen

Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zum aufrufenden Nutzer nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert.
Beim Aufruf unserer Website wird der Nutzer über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert und seine Einwilligung zur Verarbeitung der in diesem Zusammenhang verwendeten personenbezogenen Daten eingeholt. In diesem Zusammenhang erfolgt auch ein Hinweis auf diese Datenschutzerklärung.

2.    Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notweniger Cookies sind Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO i.V.m. § 3 NDSG und § 5 NDIG.

3.    Zweck der Datenverarbeitung
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:

• Übernahme von Spracheinstellungen
• Wiedererkennung von Benutzern und seiner Angaben in Formularfeldern

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.
Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren.

4.    Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

5.    Bereitstellung vorgeschrieben oder erforderlich
Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten mittels technisch notwendiger Cookies ist erforderlich, damit unsere Webseite einwandfrei nutzen können. Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten mittels Analyse – Cookies erfolgt allein auf Basis Ihrer Einwilligung.

6.    Profiling
Ein Profiling findet nicht statt.

VI.    Registrierung

1.    Zweck der Verarbeitung
Ihre Daten werden zum Zweck der Anmeldung am Online-Rathaus und zur Bereitstellung Ihres individuellen Postkorbs verarbeitet.

2.    Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist die Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die der Behörde übertragen wurde. Insofern ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit §§ 1,3 OZG die Rechtsgrundlage der Verarbeitung.

3.    Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten
Folgende personenbezogene Daten werden mindestens von Ihnen verarbeitet:

• Name und Vorname
• EMail-Adresse zum Zweck der Anmeldung
• Das Autorisierungsniveau, mit dem Sie am Servicekonto angemeldet sind
• Über welchen Provider Sie authentifiziert wurden

Ggf. Werden weitere Daten von Ihnen verarbeitet, sofern Sie diese in Ihrem Servicekonto angegeben haben:

• Anrede
• Titel
• Telefonnummern
• Adressdaten
• Geburtsdaten
• Staatsangehörigkeit

4.    Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden an die zuständigen Stellen innerhalb der Stadt Wolfsburg über „Online-Rathaus-Connect“ weitergegeben. Dabei werden zum Zwecke Ihrer eindeutigen Identifikation die folgenden Daten zum Zweck der Bereitstellung eines für Sie gebündelten Postkorbs an „Online-Rathaus-Connect“ übermittelt:

• Ihre persönliche Online-Rathaus-ID und Ihre persönliche Servicekonto-Niedersachsen-ID
• Ihre E-Mail-Adresse
• Die Bezeichnung der von Ihnen in Anspruch genommenen Dienstleistung (ohne inhaltliche Angaben)
• Angaben dazu, wann welche Anträge von Ihnen gestellt wurden und welchen Status diese haben

Im Online-Angebot der Stadt Wolfsburg finden Sie auch Links zu Webseiten anderer öffentlicher Institutionen, die statistische Daten/Informationen anbieten (z. B. Bundesamt für Justiz).
Die Stadt Wolfsburg hat keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung auf diesen Webseiten und kontrolliert nicht, dass andere Anbieter die geltenden Datenschutzbestimmungen einhalten.

5.    Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an ein Drittland oder eine internationale Organisation
Ihre Daten werden nicht an ein Drittland oder eine internationale Organisation übermittelt

6.    Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist für die während des Registrierungsvorgangs erhobenen Daten der Fall, wenn die Registrierung aufgehoben oder abgeändert wird.

7.    Quelle Ihrer Daten
Wir haben Ihre Daten aus dem Servicekonto des Bundeslandes erhalten, in dem Sie sich registriert haben.

VII.    Webanalyse durch Matomo (ehemals PIWIK)

1.    Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Diese Webseite verwendet die Open-Source-Software "Matomo" (bisher als "Piwik" bekannt) zur statistischen Auswertung der Nutzung. Die durch Matomo gesammelten Daten (s.u.) werden in einer Datenbank gespeichert. Hierbei sind die mit Matomo verarbeiteten Daten und Auswertungen vollständig anonymisiert und lassen sich nicht zur Identifikation einzelner Personen nutzen. Die Web-Analytik erfolgt durch die Stadt Wolfsburg auf eigenen Servern. Dabei verwenden wir Matomo ohne Cookies. Die IP-Adresse jedes Besuchers wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert.

• Zwei Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers (Die Software ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollständig gespeichert werden, sondern 2 Bytes der IP-Adresse maskiert werden (Bsp.: 192.168.xxx.xxx). Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr möglich.),
• die aufgerufene Webseite,
• die Website, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer),
• die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden,
• die Verweildauer auf der Webseite,
• die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite,

Wir stützen den Einsatz des vorgenannten Analyse-Tools auf Art. 6 Abs. 1 lit. e und Abs. 3 DSGVO i.V.m. § 3 S. 1 Nr. 1 NDSG : die Verarbeitung erfolgt zur Analyse des Nutzungsverhaltens. Achtung: Wenn Sie Ihre Cookies löschen, wird auch der Opt-out-Cookie gelöscht und muss von Ihnen ggf. erneut aktiviert werden.
Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung der Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sogenanntes Opt-out-Cookie abgelegt. Dies hat zur Folge, dass Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt.

2.    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

3.    Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Wir sind durch die Auswertung der gewonnenen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.

4.    Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. In unserem Fall ist dies nach 26 Monaten der Fall.

5.    Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

Die statistische Erfassung Ihren Besuchs ist ausgeschaltet.
Um statistische Daten zur Nutzung unseres Angebots zu sammeln, bitten wir um Ihr Einverständnis.
Erst dann werden Ihre Seitenaufrufe mithilfe von Cookies erfasst und in anonymisierter Form gespeichert.
Sie können Ihr Einverständnis jederzeit widerrufen
Falls Sie mit einer statistischen Erfassung einverstanden sind, klicken Sie bitte auf die folgende Schaltfläche:

Nähere Informationen zu den Privatsphäreeinstellungen der Matomo Software finden Sie unter folgendem Link: https://matomo.org/docs/privacy/.

VIII.    Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:
• Recht auf Auskunft (Art.15 DSGVO)
• Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
• Recht auf Löschung (Art.17 DSGVO)
• Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
• Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
• Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO)
Diese Rechte können Sie gegenüber der Stadt Wolfsburg geltend machen.

Daneben steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde zu. Die Anschrift lautet: Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, Hausanschrift: Prinzenstraße 5, 30159 Hannover, Postanschrift: Postfach 221, 30002 Hannover, E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de.